Was ist da eigentlich los?

Bürgerinitiative zerstritten?
Verein oder nicht?

Nach den zahlreichen Beiträgen in der WAZ zu einer zerstrittenen Bürgerinitiative oder meinem Austritt, möchte ich, Nadja Zein-Draeger, Sie auf dieser Seite persönlich über die Geschehnisse der vergangenen Monate informieren.

In zahlreichen Gesprächen mit Bürgern des Bochumer Ostens aber auch Mitgliedern der ursprünglichen Bürgerinitiative ProFeld wurde mir klar, dass die Bürger im Bochumer Osten nicht verstehen, was passiert ist.

Kurzfassung

Ich habe die Bürgerinitiative zu keinem Zeitpunkt verlassen, habe tatsächlich aber mehrfach darüber nachgedacht, da ich nicht damit einverstanden war, dass

In meiner  E-Mail vom 18.11.2016 habe ich mitgeteilt, dass ich für die Bürgerinitiative keine Termine mehr wahr nehmen würde. Anlass hierfür war, dass mein Versuch in einer anstehenden Besprechung die Bürgerinitiative wieder zu einer Bürgerinitiative zu machen, von der Tagesordnung genommen wurde.

Aus der bestehenden Bürgerinitiative heraus haben nach mehr als vier Monaten erfolgreicher Arbeit sieben von insgesamt 56 Mitgliedern ohne Mitgliederentscheid die bestehende Bürgerinitiative unter Mitnahme des Namens in einen Verein umgewandelt.

Vier der Gründungsmitglieder des Vereins sehen die Berechtigung für diese Handlung darin, dass sie die Vorstandsmitglieder der ursprünglichen Bürgerinitiative wären. Der "Vorstand" der Bürgerinitiative hat sich selbst ernannt - er ist von den Mitgliedern nicht gewählt und zu keinem Zeitpunkt bestätigt worden.

Da ich selbst, wie auch einige der ursprünglichen Mitglieder von ProFeld die strategische und inhaltliche Ausrichtung des Vereins nicht für zielführend halten, arbeiten wir als Bürgerinitiative weiter.

Wir haben die Bürgerinitiative in "WernerFeld" umbenannt. (Nach Rücksprache mit dem Amtsgericht Bochum können wir als Bürgerinitiative keinen Anspruch auf den Namen ProFeld wirksam machen.)

Seitdem wir unsere Arbeit öffentlich weiter führen, werden wir fortlaufend vom Vereinsvorstand angegriffen und uns wird abgesprochen, die ursprüngliche Bürgerinitiative zu sein, die jetzt unter einem neuen Namen auftritt.

Die Bürgerinitiative WernerFeld hat zurzeit 13 Mitglieder (Stand: 01.02.2017). Im November sind von Mitgliedern des Vereinsvorstandes  diffamierende E-Mails gegen mich gerichtet, aber an alle ursprünglichen Mitglieder versandt worden. Einige unserer Mitglieder möchten aus diesem Grund öffentlich nicht genannt werden.

Wir stellen die Rechtmäßigkeit der Vereinsgründung in Frage:

Wir verstehen eine Bürgerinitiative als Gesellschaft bürgerlichen  Rechtes. Ein Vorstand hat nach unserer Auffassung nicht das Recht, ohne Mitgliederbeschluss eine Umwandlung der Bürgerinitiative in einen Verein zu veranlassen. Die Tatsache, dass dem Vorstand eine Legitimation durch eine Wahl fehlt, verstärkt nach unserer Auffassung dieses Unrecht.

Nach unserer Auffassung ist es  gleichgültig, wie viele Mitglieder der ursprünglichen Bürgerinitiative heute Mitglied in dem Verein sind. Bei einem derart wichtigen Schritt hätten alle Mitglieder vor einer Umwandlung in einen Verein befragt werden müssen.

 

Nachfolgend berichte ich detailliert über die Abläufe von der Gründung der Bürgerinitiative ProFeld bis zur Umbenennung und Fortführung unserer Arbeit unter dem neuen Namen WernerFeld. Aus rechtlichen Gründen kann ich nur die von mir selbst verfassten E-Mails zur Ansicht anbieten. Ich versichere aber, dass die Zitate der E-Mails Anderer wörtlich entnommen wurden und der Sinn auch im Kontext der jeweiligen E-Mail bestehen bleibt.

 

Detaillierter Bericht

Wie alles anfing ...

Am 27.06.2016  brachten mir Freunde den WAZ-Artikel "Politik kämpft um Grüngürtel" vom 18.06.2016 zur Kenntnis. Wie meine Freunde auch war ich erst einmal schockiert und auch mir gingen die Worte über die Lippen "... da kann man wohl nichts machen - die machen ja eh was sie wollen ...".

Doch dann begann ich zu recherchieren und kam zu dem Schluss, dass eine Bürgerinitiative gegründet werden müsste.

Anfang / Mitte Juli formierte sich die Gruppe der ursprünglichen Gründungsmitglieder und am Abend des 13.07.2016 wurde beschlossen, eine Bürgerinitiative zu gründen.  weiter lesen ...

Die ersten Risse

Am Abend des 15.08.2016 fand ein Treffen bei uns zuhause statt, in dem eine Stellungnahme zur möglichen Bebauung des Werner Feldes für ein Mitglied des Landschaftsbeirates der Stadt Bochum erstellt werden sollte. An diesem Abend bestimmte Frau Scheffler für alle unerwartet, dass wir jetzt der "Vorstand" der Bürgerinitiative wären und ich die Sprecherin sei.
Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass niemand der anderen Mitglieder über die Bildung eines Vorstands informiert oder gar befragt wurde. Vor dem Hintergrund der Geschehnisse Mitte / Ende November, bedauere ich es zutiefst, dass ich nicht bereits an diesem Abend interveniert habe.  weiter lesen ...

Das ging mir dann eindeutig zu weit ...

Seit Mitte Oktober hatten wir an sogenannten Argumentationskarten gearbeitet, in denen der Stand unserer bisherigen Erkenntnisse sowie unsere Argumentationskette gegen die Nord Variante für die Mitglieder zusammen gefasst werden sollte.
Hätten wir in der Zeit davor eng mit den Mitgliedern zusammen gearbeitet und sie eingebunden, wäre das eigentlich nicht erforderlich gewesen.

Bis zum Abend des 9. November 2016 hatte ich nie in Frage gestellt, dass diese Argumentationskarten allen Mitgliedern der Bürgerinitiative gleichermaßen zur Kenntnis gebracht werden sollten. An diesem Abend hatten wir ein Treffen bei Herrn Grüne-Rosenbohm und ich war ein bisschen zu früh dort eingetroffen. Herr Grüne-Rosenbohm begrüßte mich mit den Worten "Hallo Nadja! .... wir haben uns da etwas für den 17.12. überlegt ...!"
Am 17.12.2016 war der begehbare Adventskalender bei Frau und Herrn Scheffler terminiert. Bei der Entscheidung der Örtlichkeit für den begehbaren Adventskalender sind ich und ein anderes Mitglied des "Vorstands" überstimmt worden. Ich war der Meinung, dass dieser Termin eigentlich bei einem unserer Mitglieder am Ende der Lütge Heide stattfinden sollte - der nächste Ort zum Werner Feld!

Im weiteren Verlauf des Abends wurde der Inhalt der Argumentationskarten besprochen und ich informierte die Anwesenden über meine Erkenntnisse aus der Analyse der Verkehrlichen Untersuchungen zur Nord Variante ([1, 2]).

Weiter wurde mir dann eröffnet, dass den Mitgliedern der Bürgerinitiative diese Argumentationskarten am Nachmittag des 17.12. im Hause der Schefflers bei Kaffee und Kuchen erläutert und übergeben werden sollten. Was ich an diesem Abend aber nicht richtig verstand war, dass nur maximal 20 (von insgesamt 56!)  vom "Vorstand" ausgewählte Mitglieder zu dieser Veranstaltung eingeladen werden sollten.

In den nächsten Tagen wurden per E-Mail maximal 20 Namen für die Einladung zum 17.12. ausgewählt: Zitat einer E-Mail von Frau Scheffler vom 10.11.2016

"... Zu dem Kaffeetrinken nachmittags bei uns sollen ja nur diejenigen eingeladen werden, die dann auch eine Mappe bekommen.
...
Könnt Ihr bitte ergänzen und streichen?? 20 Leute können bei uns gut Kaffee trinken und Kuchen essen. ..."

Ich signalisierte frühzeitig, dass ich mit dieser Vorgehensweise in keiner Weise einverstanden sei und meinen Namen nie unter eine derartige Einladung setzten werde.

Ich versuchte vergebens darauf hin zu wirken, dass sich die Mitglieder selbst für die Veranstaltung anmelden konnten; ich schlug vor, dass man die Teilnahme an die Bereitschaft knüpfen könnte, sich auf Info-Stände zu stellen.
Leider gingen die Mitglieder des "Vorstands" auf meinen Vorschlag in keiner Weise ein.

Ich unternahm einen letzten Versuch, ProFeld zurück in die Struktur einer Bürgerinitiative zu bringen, in dem ich für eine für den 21.11.2016 terminierte "Vorstandssitzung" einen Tagesordnungspunkt einbrachte, mit dem die Arbeitsweise innerhalb der Bürgerinitiative festgelegt werden sollte ...  meine E-Mail vom 17.11.2016 ...

Am Abend des 18.11.2016 erhielt ich dann eine E-Mail von Peter Scheffler mit den Tagesordnungspunkten für den 21.11.2016 mit Tagesordnungspunkten, die mit meinem Vorschlag nur noch sehr wenig zu tun hatten. Zitat:

"...
 
Da es an der einen der anderen Stelle Gemeinsamkeiten mit den von Nadja vorgeschlagenen Punkten gibt, können diese ja mit einander in der Diskussion verbunden werden.
 
..."

Die Berührungspunkte in dieser Tagesordnung zu den von mir eingestellten Punkten erschien mir so dürftig, dass ich an diesem Abend entschloss, keine Termine für den "Vorstand" und die Bürgerinitiative mehr wahr zu nehmen. Die Folgende  E-Mail, die von mir an den "Vorstand" verschickt wurde, lässt sicher Interpretationsspielraum ...

Wie bereits ausgeführt, hatte ich Bedenken, aus der Bürgerinitiative auszutreten, bevor organisatorische und rechtliche Fragen geklärt waren. Folglich habe ich in meiner E-Mail vom 18.11.2016 nur geschrieben, dass ich keine Termine mehr wahrnehmen und bestimmte Ressourcen übergeben würde. Überrascht hat mich, dass 2 Stunden und 20 Minuten später von Beate Scheffler ohne Rücksprache mit mir eine E-Mail an alle Mitglieder geschickt wurde:

"...
 
in einer Erklärung per Mail gegenüber den Vorstandsmitgliedern hat Nadja heute Abend aus persönlichen Gründen ihre weitere Mitarbeit in der Bürgerinitiative für beendet erklärt. Sie ist damit auch nicht mehr Sprecherin. Die Bürgerinitiative wird weiterhin von den im Vorstand verbleibenden Gründungsmitgliedern vertreten.
Wir danken Nadja für ihren unermüdlichen Einsatz, ihren Fleiß und ihr Engagement für WernerFeld!
Um mit Euch über die zukünftige strategische Ausrichtung der BI und das weitere Vorgehen zu beraten, laden wir Euch zu einem Treffen ein:
Es soll am Montag, 28.11.2016 um 18:30 Uhr stattfinden. Den Ort geben wir noch bekannt.
Wir freuen uns darauf, uns weiter gemeinsam mit Euch für den Erhalt des Werner Feldes einzusetzen und grüßen Euch herzlich

..."

Wie angekündigt verfasste ich am nächsten Morgen meine eigene  Stellungnahme, in deren letzten Absatz ich signalisierte, dass ich der Bürgerinitiative unter geänderten Rahmenbedingungen wieder voll zur Verfügung stünde.

 

Am Abend des 28.11.2016 hatte der "Vorstand" alle Mitglieder zu einem Treffen eingeladen. 13 der insgesamt 56 Mitglieder folgten dieser Einladung. An diesem Abend wurde diesen Personen eröffnet, dass ein Kreis von 7 Personen die ursprüngliche Bürgerinitiative ProFeld in einen Verein umgewandelt hatten.

Den Anwesenden wurde angeboten, diesem neu gegründeten Verein beizutreten.

Nach dieser Veranstaltung meldeten sich zwei Personen bei mir, berichteten von der Vereinsgründung und fragten mich, ob wir denn jetzt nicht als Bürgerinitiative weiter arbeiten könnten. Ich stimmte sofort zu und wir schickten allen ursprünglichen Mitgliedern eine E-Mail, in der wir mitteilten, dass es die ursprüngliche Bürgerinitiative selbstverständlich noch gäbe und dass diejenigen, die dem Verein nicht beitreten wollten gerne in der Bürgerinitiative verbleiben könnten.

Die dann vom Vorstand" an alle Mitglieder verschickten E-Mails richteten sich gegen mich und hatten einschüchternden und diffamierenden Charakter.

Wir haben die Bürgerinitiative in "WernerFeld" umbenannt. (Nach Rücksprache mit dem Amtsgericht Bochum können wir als Bürgerinitiative keinen Anspruch auf den Namen ProFeld wirksam machen.)

Seitdem wir unsere Arbeit öffentlich weiter führen, werden wir fortlaufend vom Vereinsvorstand angegriffen und uns wird abgesprochen, die ursprüngliche Bürgerinitiative zu sein, die jetzt unter einem neuen Namen auftritt.

Einige der ursprünglichen Mitglieder möchten bis heute aufgrund der gegen mich gerichteten und an alle Mitglieder geschickten diffamierenden E-Mails aus November 2016 nicht öffentlich genannt werden.

Wir stellen die Rechtmäßigkeit der Vereinsgründung in Frage:

Wir verstehen eine Bürgerinitiative als Gesellschaft bürgerlichen  Rechtes. Ein Vorstand hat nach unserer Auffassung nicht das Recht, ohne Mitgliederbeschluss eine Umwandlung der Bürgerinitiative in einen Verein zu veranlassen. Die Tatsache, dass dem Vorstand eine Legitimation durch eine Wahl fehlt, verstärkt nach unserer Auffassung dieses Unrecht.
Nach unserer Auffassung ist es  gleichgültig, wie viele Mitglieder der Verein heute hat. Bei einem derart wichtigen Schritt hätten alle Mitglieder vor einer Umwandlung in einen Verein befragt werden müssen.